MENSCHRECHTSBERICHT Graz, eine Stadt der MENSCHENRECHTE ?!

Daten und Fakten 

Die Zahl der MindestsicherungsbezieherInnen ist im Jahr 2013 gegenüber 2012 um gut ein Drittel gestiegen. Gegenüber 2011, dem Jahr der Einführung der Mindestsicherung, sind es zwei Drittel Haushalte bzw. drei Viertel an Personen mehr. Mit Stichtag 30. September 2013 bezogen insgesamt 7.432 GrazerInnen Mindestsicherung.327 Zudem können sich immer weniger GrazerInnen ohne Hilfe Mieten und Strom leisten. So wurden vom Sozialamt der Stadt Graz um 62% mehr Mietrückstände und um 68% mehr Stromrückstände übernommen.328 Das Sozialamt der Stadt Graz ist im Bereich der Hoheitsverwaltung für die Leistungen nach dem Steiermärkischen Mindestsicherungs-, Sozialhilfe-, Behindertenund Pflegeheimgesetz zuständig. Mit März 2011 trat das neue Mindestsicherungsgesetz in Kraft, das die Sozialhilfe weitestgehend ablöste. Aus der Mindestsicherung wurden 2013 insgesamt 5.307 Haushalte unterstützt. Aus der Sozialhilfe wurden 2013 noch 68 Personen (ohne Angehörige) laufend unterstützt, fallweise wurden 294 Personen (ohne Angehörige) unterstützt und 657 Personen wurde einmalige Beihilfen gewährt.329 Nach wie vor ausschließlich aus der Sozialhilfe erfolgte die Zuzahlung zur Unterbringung langzeitpflege- und betreuungsbedürftiger alter Menschen in Pflegeheimen. Im Monatsdurchschnitt wurde rund 2000 alten Menschen eine Zuzahlung gewährt. Die Gesamtausgaben für Mindestsicherung und Sozialhilfe (inkl. Heimzuzahlung) betrugen 2013 rund € 114.000.000.330 3.056 Personen haben im Jahr 2013 Anträge auf Leistungen aus dem Behindertengesetz gestellt. Die Gesamtausgaben für die Behindertenhilfe betrugen rund € 62.000.000. Als freiwillige Leistungen in diesem Bereich wurden nach wie vor eine unabhängige Behindertenbeauftragtenstelle und das Behindertentaxi (2013 29.400 Fahrten) angeboten.331 Mit Stichtag 30. September 2013 bezogen insgesamt 7.432 GrazerInnen Mindestsicherung. Zudem können sich immer weniger GrazerInnen ohne Hilfe Mieten und Strom leisten. Im Bereich Sozialarbeit wurden Information und Begleitung durch 21 Diplomsozialarbeiterinnen und 5 Sozialbetreuerinnen an 5 Stützpunkten und durch 4 mobile SozialarbeiterInnen für Erwachsene im öffentlichen Raum angeboten. Die Tätigkeit beinhaltet u.a. Unterstützung bei Antragsstellungen, Stellungnahmen bei Strom- und Mietrückständen, Wohnraumsicherung, persönliche und telefonische Beratungsgespräche, Perspektivenarbeit, Vernetzungsarbeit, Case Management und Familienrat.332 Über das SeniorInnenreferat des Sozialamtes wurden freiwillige Angebote wie das SeniorInnenturnen und -schwimmen, das Sommerprogramm 55+ und das Café Graz veranstaltet. Die Leistungen des Referats umfassen außerdem die Ausgabe der SeniorInnencard.333 In der Grazer Zentralküche wurden 1.193.892 Essen im „cook and chill“ Verfahren hergestellt und überwiegend an die städtischen Kindergärten und städtischen Horte, aber auch an karitative Einrichtungen wie das Marienstüberl und die Vinzenzgemeinschaft ausgeliefert.334

5.2.1 Arbeitsmarktdaten Daten und Fakten Die Arbeitslosenquote lag 2013 in Graz bei 11% und damit, wie auch die Jahre davor, höher als in der gesamten Steiermark (7,4%) beziehungsweise Österreichweit (7,6%).368 Nach einer leichten Entspannung der Arbeitsmarktlage im Jahr 2011 ist die Zahl der Arbeitslosen in den vergangenen zwei Jahren wieder deutlich angestiegen. Im Jahr 2013 waren in Graz durchschnittlich 11.251 Personen arbeitslos gemeldet, um 1.326 Personen mehr als im Jahr davor. Damit stieg ihre Zahl im Berichtszeitraum um 13,4%. 60% der in Graz arbeitslos gemeldeten Personen waren Männer. Auch stieg die Arbeitslosenrate unter den Männern von 2012 auf 2013 etwas stärker an (um 14,3%) als unter den Frauen (um 12%).369 Auffallend ist die im Vergleich zur übrigen Steiermark starke Zunahme an Arbeitslosen unter 25 Jahren. 1.535 junge GrazerInnen waren im Jahresschnitt 2013 arbeitslos vorgemerkt, 15,2% mehr als im Jahr davor. Steiermark weit betrug der Anstieg dagegen 7,4%. Während die meisten Arbeitslosen in die Altersgruppe zwischen 25 und 49 Jahre fallen (2013: 7.463 Personen), war die stärkste Zunahme der Arbeitslosigkeit bei den über 50-Jährigen zu bemerken. In dieser Altersgruppe meldeten sich um 17% mehr Personen arbeitslos als im Jahr 2012. Gleichzeitig nahm auch die Zahl der Personen in Schulungen des AMS in Graz um 218 Personen auf 2.568 SchulungsteilnehmerInnen zu.370 SchulungsteilnehmerInnen zählen in der Statistik nicht zu den Arbeitslosen.

Quelle:

www.etc-graz.at/typo3/fileadmin/user_upload/ETC-Hauptseite/themen/MRS/MRB-Bericht2013_Web.pdf